Rechtsprechung
   BSG, 15.01.2013 - B 9 V 9/12 B   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2013,1501
BSG, 15.01.2013 - B 9 V 9/12 B (https://dejure.org/2013,1501)
BSG, Entscheidung vom 15.01.2013 - B 9 V 9/12 B (https://dejure.org/2013,1501)
BSG, Entscheidung vom 15. Januar 2013 - B 9 V 9/12 B (https://dejure.org/2013,1501)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,1501) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 22.08.1995 - 5 BJ 50/95

    Ausschlußfrist bei unterbliebener oder unrichtiger Rechtsbehelfsbelehrung

    Auszug aus BSG, 15.01.2013 - B 9 V 9/12 B
    Da die Rechtsmittelbelehrung des angegriffenen Urteils insofern unrichtig ist, als sie die ab 28.12.2010 geltende Fassung des § 73 Abs. 2 S 1 SGG (Art. 10 Gesetz zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie in der Justiz und zur Änderung weiterer Vorschriften vom 22.12.2010, BGBl I 2248) nicht berücksichtigt, ist die Einlegung und Begründung der Nichtzulassungsbeschwerde (§ 160a SGG) gemäß § 66 Abs. 2 SGG grundsätzlich nur innerhalb eines Jahres seit der Zustellung dieser Entscheidung (5.1.2012), also bis zum 7.1.2013 (vgl dazu § 64 Abs. 3 SGG), zulässig gewesen (vgl BSG SozR 3-1500 § 66 Nr. 5).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht